Demokratie und Nachhaltigkeit

Heute habe ich mich mit der künstlichen Intelligenz ChatGPT Deutsch unterhalten und ihr die folgende Aufgabe gestellt:

„Sage mir, was Demokratie und Nachhaltigkeit miteinander zu tun haben, indem du von den 17 globalen Nachhaltigkeitszielen diejenigen benennst, die einen Bezug zu der Staatsform Demokratie haben, und liste mir Argumente dafür auf, dass Nachhaltigkeit und eine gerechte Ressourcen-Verteilung besser in der Staatsform Demokratie als in einer Autokratie funktioniert.“

Die Antwort der künstlichen Intelligenz ChatGPT Deutsch:

„Demokratie und Nachhaltigkeit sind eng miteinander verbunden, da eine demokratische Staatsform oft die Teilhabe der Bürger an Entscheidungsprozessen fördert, was für die Umsetzung nachhaltiger Praktiken entscheidend ist. Hier sind einige der 17 globalen Nachhaltigkeitsziele (SDGs), die einen Bezug zur Demokratie haben:

1. Ziel 4: Hochwertige Bildung – Bildung ist ein Grundpfeiler der Demokratie. Informierte Bürger können besser an politischen Prozessen teilnehmen und nachhaltige Entscheidungen unterstützen.

2. Ziel 10: Weniger Ungleichheiten – Demokratie fördert die Gleichheit und Chancengleichheit, was zu einer gerechteren Verteilung von Ressourcen führt.

3. Ziel 16: Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen – Dieses Ziel betont die Bedeutung von transparenten und verantwortungsvollen Institutionen, die in einer Demokratie gefördert werden.

4. Ziel 17: Partnerschaften zur Erreichung der Ziele – Demokratische Systeme neigen dazu, internationale Kooperationen und Partnerschaften zu fördern, die für die Umsetzung nachhaltiger Entwicklungsziele wichtig sind.

Argumente, warum Nachhaltigkeit und gerechte Ressourcenverteilung in einer Demokratie besser funktionieren als in einer Autokratie:

1. Bürgerbeteiligung: In einer Demokratie haben die Bürger die Möglichkeit, an Entscheidungsprozessen teilzunehmen. Dies führt zu einer breiteren Berücksichtigung von Bedürfnissen und Wünschen der Bevölkerung, was nachhaltige Lösungen fördert.

2. Transparenz und Verantwortlichkeit: Demokratische Regierungen sind oft transparenter und müssen sich gegenüber ihren Bürgern verantworten. Dies kann Korruption verringern und sicherstellen, dass Ressourcen gerecht verteilt werden.

3. Innovationsförderung: Demokratien neigen dazu, ein Umfeld zu schaffen, das Innovation und kreative Lösungen für nachhaltige Herausforderungen begünstigt, da verschiedene Perspektiven und Ideen gehört werden.

4. Langfristige Planung: In Demokratien können politische Entscheidungen auf langfristige Nachhaltigkeitsziele ausgerichtet werden, während autokratische Regierungen oft kurzfristige Ziele verfolgen, die nicht unbedingt nachhaltig sind.

5. Soziale Gerechtigkeit: Demokratien fördern soziale Gerechtigkeit und Gleichheit, was zu einer gerechteren Verteilung von Ressourcen führt und sicherstellt, dass alle Bürger von nachhaltigen Praktiken profitieren.

Insgesamt zeigt sich, dass Demokratie und Nachhaltigkeit sich gegenseitig stärken können, indem sie eine inklusive und gerechte Gesellschaft fördern, die in der Lage ist, langfristige Herausforderungen effektiv anzugehen.“

Ich habe ihr noch eine weitere Frage gestellt:

„Nenne mir einen autokratischen Staat der eine nachhaltige, gerechte Ressourcen-Verteilung, Klimaschutz und Klimagerechtigkeit auf seiner Agenda hat und bereits danach gehandelt hat.“

ChatGPT Deutsch hat auch auf diese Frage eine Antwort:

„Ein Beispiel für einen autokratischen Staat, der sich in der Vergangenheit um nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz bemüht hat, ist China.

China hat in den letzten Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, um den Klimawandel zu bekämpfen und nachhaltige Praktiken zu fördern. Dazu gehören:

1. Investitionen in erneuerbare Energien: China ist der weltweit größte Produzent von Solar- und Windenergie und hat massive Investitionen in diese Technologien getätigt, um den Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft zu unterstützen.

2. Klimaziele: China hat sich verpflichtet, seine CO2-Emissionen bis 2030 zu erreichen und bis 2060 klimaneutral zu werden. Diese Ziele sind Teil der nationalen Strategie zur Bekämpfung des Klimawandels.

3. Städtische Nachhaltigkeit: In vielen Städten werden nachhaltige Stadtentwicklungsprojekte umgesetzt, die auf eine bessere Ressourcennutzung und Umweltschutz abzielen.

4. Recycling und Abfallmanagement: China hat Programme zur Verbesserung des Abfallmanagements und zur Förderung des Recyclings eingeführt, um die Umweltbelastung zu reduzieren.

Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass trotz dieser Fortschritte in Bezug auf Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung auch viele Herausforderungen bestehen, insbesondere in Bezug auf Menschenrechte und die politische Freiheit.“

Meine dritte und letzte Frage an ChatGPT Deutsch:

„Gibt es einen Staat auf unserer Erde, der die Menschenrechte achtet und Freiheit für viele verspricht und dabei Klimagerechtigkeit, Klimaschutz, Menschenschutz im Fokus hat?“

Die Antwort der künstlichen Intelligenz ChatGPT Deutsch:

„Ein Beispiel für einen Staat, der sich für Menschenrechte, Freiheit und gleichzeitig für Klimagerechtigkeit und Klimaschutz einsetzt, ist Schweden.

Schweden hat sich als Vorreiter in den Bereichen Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung etabliert. Hier sind einige Aspekte, die Schweden in diesem Kontext hervorheben:

1. Klimaziele: Schweden hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu werden und verfolgt ehrgeizige Ziele zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen.

2. Erneuerbare Energien: Der Staat investiert stark in erneuerbare Energien, insbesondere in Wind- und Solarenergie, und hat bereits einen hohen Anteil an erneuerbaren Energien in seinem Energiemix.

3. Nachhaltige Stadtentwicklung: Schweden fördert nachhaltige Stadtentwicklung und umweltfreundliche Verkehrssysteme, um die Lebensqualität der Bürger zu verbessern und die Umweltbelastung zu reduzieren.

4. Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit: Schweden hat eine lange Tradition der Achtung der Menschenrechte und setzt sich aktiv für soziale Gerechtigkeit ein. Das Land fördert Gleichheit und Inklusion in der Gesellschaft.

5. Internationale Zusammenarbeit: Schweden engagiert sich in internationalen Initiativen zur Bekämpfung des Klimawandels und zur Förderung von Menschenrechten weltweit.

Insgesamt zeigt Schweden, dass es möglich ist, eine Politik zu verfolgen, die sowohl die Menschenrechte als auch den Klimaschutz in den Mittelpunkt stellt.

Was haltet Ihr von diesen Fragen und den daraus resultierenden Antworten?

Klimaschutz ist Menschenrecht

Die oben abgebildeten 17 globalen Nachhaltigkeitsziele (SDGs) zeigen deutlich: Nachhaltigkeit ist nicht nur, aber auch Klimaschutz, Klimaanpassung, Klimagerechtigkeit und die ist aktuell nach der Bundestagswahl 2025 in Gefahr! Engagiere Dich jetzt für nachhaltiges Engagement und unterschreibe die folgenden Petitionen, wenn Du auch der Auffassung bist, dass Staaten menschenrechtlich dazu verpflichtet werden sollen, ihre Bevölkerung vor den Konsequenzen des Klimawandels zu schützen.

– Ja, Klimaschutz ist Menschenschutz und sollte daher ein Menschenrecht sein. ChatGPT sagt, Demokratie und Nachhaltigkeit seien eng miteinander verbunden, da eine demokratische Staatsform die Teilhabe der Bürger*innen an Entscheidungsprozessen fördere, was für die Umsetzung nachhaltiger Praktiken entscheidend sei. Demokratie und Nachhaltigkeit sollen sich gegenseitig stärken können, meint ChatGPT, indem sie eine inklusive und gerechte Gesellschaft fördern, die in der Lage ist, langfristige Herausforderungen effektiv anzugehen. Das wäre schön, gehen wir es also gemeinsam hier und #jetztinbonn an: Petitionen zur Förderung von Nachhaltigkeit.

Solidarische Grüße, Martina Meister von #jetztinbonn – Gemeinsam für Demokratie und Menschlichkeit.

P.S. Meine Bildquelle zu den 17 globalen Nachhaltigkeitszielen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte-der-bundesregierung/nachhaltigkeitspolitik/nachhaltigkeitsziele-erklaert-232174

Sprechen und Zuhören #jetztinbonn

Zusammenhalt beginnt mit Zuhören. Tanja Bunzel von „#jetztinbonn – Gemeinsam für Demokratie und Menschlichkeit“ veranstaltet im

Zentrenmanagement Bad Godesberg
Am Fronhof 10
53177 Bonn Bad Godesberg

am Donnerstag, d. 03. April 2025 von 17:30 bis 19:30 Uhr
das erste Sprechen&Zuhören #jetztinbonn
Einlass ab 17 Uhr Beginn 17.30 Uhr
nach 17:30 kein Einlass mehr – die Tür wird geschlossen!
Die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Im Anschluss gibt es einen kleinen Snack.

#jetztinbonn lädt Sie ein, an diesen besonderen Stadtgesprächen der Initiative Sprechen&Zuhören, bestehend aus Bürger:innen aus verschiedenen Bonner Stadtteilen, von Mensch zu Mensch teilzunehmen, zum Thema:

„Was wünsche ich mir für unser Zusammenleben hier in Bad Godesberg?“

Wir wünschen uns, miteinander ins Gespräch zu kommen und verschiedenen Meinungen zu lauschen. Wir möchten einer Gesprächskultur des Zuhörens und Respekts Raum geben. In diesem Gesprächsformat stehen nicht Argumente im Mittelpunkt, sondern der offene Austausch über das eigene Erleben zu dem oben genannten Thema. Alle Teilnehmenden erhalten in Kleingruppen die gleiche Redezeit und die Möglichkeit, aktiv zuzuhören. Das Angebot bietet Raum für unterschiedliche Perspektiven.

So funktioniert das Format:
Begrüßung, inhaltliche Einführung und Erläuterung des Formats
Drei Gesprächsrunden in Kleingruppen von 3 oder 4 Personen mit 4 Minuten Sprechzeit pro Person pro Runde
Rückkehr in die große Runde (Plenum) und Hören von einzelnen Stimmen und Eindrücken aus den Kleingruppen

„Sprechen & Zuhören“ ist ein Format von Mehr Demokratie e.V. Mehr Infos zu diesem Format findet Ihr hier: https://www.mehr-demokratie.de/mehr-wissen/demokratische-kultur/sprechen-zuhoeren

Am 24.9.2024 fand erstmalig das Dialog-Format „Sprechen&Zuhören“ in Brühl (NRW) statt. Im Video erklärt Dr. Josef Merk von Mehr Demokratie e.V., worum es bei dem Format „Sprechen&Zuhören“ geht und welche Erfahrungen er als Moderator bereits gemacht hat. Ein Film von Thorsten Kleinschmidt mit Aufnahmen aus Brühl vom 24.9.2024. Mit freundlicher Unterstützung der Stadt Brühl: Impressionen aus Brühl

P.S. Bildquelle Beitragsbild: geralt Pixabay-mit Canva farblich angepasst

Internationaler Frauentag 2025

Der internationale Frauentag ist am 08. März und fällt auf ein Wochenende. Rund um den internationalen Frauentag finden verschiedene Veranstaltungen statt. #jetztinbonn will rund um den Internationalen Frauentag 2025 dabei unterstützen, rechte Propaganda zu entlarven. Z.B. ist die extrem rechte Frauengruppe Lukreta personell eng mit der örtlichen AfD verbandelt. Informationen über Akteur*innen in Bonn & Bundesweit findet Ihr hier (nach unten scrollen!): Rechte Propaganda Entlarven – Teil V: Antifeminismus

Am internationalen Frauentag 2025 gibt es verschiedene Möglichkeiten sich auszutauschen, zu informieren, Grenzen zu setzen und ja – auch zu feiern:

Bonn feiert den internationalen Frauentag

am 14. März 2025 unter dem Motto „austauschen, feiern, informieren“: https://www.bonn.de/veranstaltungskalender/veranstaltungen/hauptkalender/eigene-veranstaltungen/gleichstellungsstelle/internationaler-frauentag.php

Essen leistet Widerstand am Internationalen Frauentag 2025

„Die AfD will am 8. März mit Beatrix von Storch nach Essen kommen – am Internationalen Frauenkampftag! Eine Partei, die Frauen zurück an den Herd drängen will, die gegen Gleichberechtigung hetzt und für eine Politik steht, die uns unsere hart erkämpften Rechte nehmen will. Das ist ein Schlag ins Gesicht aller, die für Feminismus, Selbstbestimmung und eine gerechte Gesellschaft kämpfen!

Doch eines ist klar: Wir lassen uns diesen historischen Kampftag nicht nehmen! Die AfD versucht, ihre menschenverachtende Ideologie immer weiter in die Gesellschaft zu tragen – doch wir sagen laut und entschlossen: STOPP! Nicht mit uns!

Wir werden uns widersetzen. Wir werden laut sein. Wir werden sichtbar sein. Denn Essen ist kein Ort für rechte Hetze!“

Hier geht es zu weiteren Infos über die Demonstration am Internationalen Frauentag in Essen: Der AfD in Altenessen widersetzen! Der 8. März gehört uns!

Was macht die Bonner AfD am Internationalen Frauentag 2025?

Wir fragen uns, wo z.B. Irmhild Boßdorf aus Königswinter in Bonn und ihre Tochter Reinhild Boßdorf am Internationalen Frauentag 2025 sein werden. Letztes Jahr war sie in Köln (s.u.). Wer mehr und insbesondere auch über die Bonner AfDler wissen möchte, empfehlen wir die Informationen vom Bonner Bündnis gegen rechts: Die AfD ist keine Alternative (nach unten scrollen!), wo u.a. zu lesen ist:

„Aus dem Rhein-Sieg-Kreis steht Irmhild Boßdorf auf Platz 9 der Wahlliste und dürfte damit sehr wahrscheinlich ins Europäische Parlament einziehen. Boßdorf ist seit einiger Zeit Mitarbeiterin der AfD und hat, auch über ihre Tochter und ehemalige IB-Aktivistin Reinhild Boßdorf, gute Kontakte in die rechte Szene. Gemeinsam waren sie unter anderem an der Organisation von sogenannten „Frauenkongressen“ in der Region beteiligt, bei denen unter anderem die extrem rechte Gruppe „Lukreta“ teilnahm. In Ihrer Bewerbungsrede bei der AfD-Europawahlversammlung forderte sie eine „millionenfache Remigration“.“

Inzwischen ist Irmhild Boßdorf seit 2024 Mitglied des Europäischen Parlaments. Dort ist sie stellvertretende Leiterin der AfD-Delegation. Das Material des Bonner Bündnis gegen Rechts ist aus dem Jahr 2024 und trotzdem lesenswert: Die AfD ist keine Alternative

Kölns Extrem rechter „Frauenkongress“ im März 2024

Irmhild Boßdorf aus Königswinter bei Bonn hat damals eine größere Rolle gespielt bei der Bewerbung dieses extrem rechten „Frauenkonkresses“ in Köln:

„Am Samstag soll im „Großraum Köln“ die dritte Auflage eines extrem rechten „Europäischen Frauenkongresses“ stattfinden. Organisatorisch verwoben ist das Treffen mit der ID-Fraktion im Europaparlament und dem AfD-Politiker Maximilian Krah.

Beworben wird der „Frauenkongress“ maßgeblich von der extrem rechten Mädchen- bzw. Frauengruppe „Lukreta“ sowie der AfD-Kandidatin für die kommende Europawahl, Irmhild Boßdorf. In der Ankündigung heißt es: „Diesmal diskutieren wir [einen Tag nach dem 8. März, dem Internationalen Frauentag] darüber, ob wir [diesen] überhaupt noch brauchen und welche Vorstellung von Familie wir im Allgemeinen haben.“ Zur Anmeldung dient eine E-Mail-Adresse des extrem rechten, völkischen AfD-Politikers Maximilian Krah.

„Irmhild Boßdorf aus Königswinter bei Bonn wurde am 30. Juli 2023 auf dem AfD-Parteitag in Magdeburg auf Listenplatz 9 für die Europawahl gewählt. In einer radikalen Rede und im Duktus der „Identitären Bewegung“ (IB) forderte sie eine „millionenfache Remigration“. Statt vor einem menschengemachten Klimawandel warnte sie vor einem „menschengemachten Bevölkerungswandel“. Die konservative „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) befand seinerzeit, Boßdorfs „Suada [dürfte] der Verfassungsschutz interessiert verfolgt haben“.

Bereits im Oktober 2022 hatte die ID-Fraktion im Europäischen Parlament eine Veranstaltung zum Thema „Feminismus von rechts“ organisiert. Auf dem Podium saßen seinerzeit die beiden Europaabgeordneten Christine Anderson (AfD) und Patricia Chagnon (Rassemblement National, RN) sowie Reinhild Boßdorf. Moderiert und organisiert wurde die Veranstaltung vom AfD-Europaabgeordneten Gunnar Beck.“

Unsere Quelle: https://www.endstation-rechts.de/news/extrem-rechter-frauenkongress-im-grossraum-koeln

„Aufgrund der Programmatik der AfD und ihrer Mitglieder ist für uns klar: Die AfD ist keine Alternative, sondern eine Gefahr. Vor allem für alle von Rassismus und bzw. oder anderen Diskriminierungsformen Betroffene. Daher ist es wichtig, gegen die AfD auf gemeinsam aufzustehen. Sei es bei großen Demonstrationen wie nach den Enthüllungen zur AfD Anfang 2024, im Bekannten- oder Familienkreis, wenn dort Sympathien für die AfD geäußert werden, bei Veranstaltungen der AfD oder im Wahlkampf.

Die AfD ist nie eine gute Wahl und es ist wichtig dies auf allen Ebenen immer wieder unermüdlich klarzustellen, in Diskussionen, mit Informationsmaterial oder mit lautstarkem Protest. Wir alle können und müssen und gemeinsam gegen die AfD und ihr rechtes Gedankengut stellen, genau wie gegen alle anderen Vertreter*innen der rechten Szene. Immer und überall.“

Unsere Quelle: Die AfD ist keine Alternative

Der Aufstieg der NSDAP|AfD

„Es gibt immer wiederkehrende Zyklen, Höhen und Tiefen, aber der Verlauf der Ereignisse ist im Wesentlichen der gleiche, mit kleinen Abweichungen.
Man hat gesagt, dass sich die Geschichte wiederholt. Das ist vielleicht nicht ganz richtig; sie reimt sich lediglich.“

Theodor Reik

Michael Kreils Projekt „Schon wieder – der Aufstieg der NSAP/AfD“ ist ein erschreckend gut gemachter Vergleich, der nachhaltig beeindruckt.

Hier geht es zum Projekt: https://datajournal.org/schon-wieder/

Bonner AfD-Mitglied schickt Hass-Video an Luisa Neubauer

Luisa Neubauer erhielt ein Hass-Video, das sie mit ihrer Instagram-Community teilte, um zu zeigen, wie der aktuelle Rechtsruck in der Praxis aussieht. Der Account, der Luisa Neubauer dieses Video geschickt hat, gehört zu einem Mitglied vom AfD-Kreisverband in Bonn. Hier ein Link auf das Video:

https://www.instagram.com/reel/DGlRV4wtMz9/?utm_source=ig_embed

Die Blaunen betreiben gerade sehr aktiv das Narrativ der harmlosen Partei, die von undemokratischen Parteien, Institutionen und Organisationen ausgegrenzt wird. Das werden sie auch in Bonn strapazieren. Deswegen sollten wir hier in Bonn breite Öffentlichkeit dazu herstellen und herausfinden, wer das ist…


… und das haben wir heute, am 07. März 2025 – ein großes Dankeschön an den Redakteur Andreas Baumann vom GA, der seit langem wirklich gute Arbeit leistet, und dazu einen sehr guten Beitrag im GA – Luisa Neubauer wehrt sich gegen Bonner AfD-Mann verfasst hat. Der Artikel liegt hinter der Bezahlschranke – alleine schon für den Artikel lohnen sich die 8,– € monatlich für das Online Abo.

Der AfD-Mann aus Bonn heißt Martin Kocurek und ist Mediziner. Im GA-Artikel ist zu lesen, dass Kocurek nach eigenen Angaben in Bonn Medizin studiert hat und seit November 2023 Arzt ist, bis vor Kurzem in der LVR-Klinik gearbeitet hat und aktuell seine Doktorarbeit bei einem Professor an einer anderen Klinik schreibt. Er ist aus der CDU ausgetreten und seit etwa vier Wochen Mitglied des Bonner AfD-Kreisverbands, will ab 2029 im Bundestag sitzen und sich um Außenpolitik und Verteidigung kümmern.

„Mit unserer Nothilfe retten wir Menschenleben dort, wo sie unsere Unterstützung am dringendsten benötigen. Wir sind uns sicher, dass jeder Mensch ein Recht auf Gesundheitsversorgung hat. Dabei spielt für uns keine Rolle, welche Herkunft, politische Überzeugung oder ethnische Zugehörigkeit dieser z.B. hat. Es zählt allein seine medizinische Notlage. Mit unserer Charta verpflichten wir uns alle der medizinischen Ethik und den humanitären Prinzipien.“ 

Das steht auf der Website von „Ärzte ohne Grenzen“ – Martin Kocurek ist da wohl kein Mitglied und lässt so manchen von uns im Stillen denken:

„Ich hoffe, niemals in eine Situation zu kommen, von dem medizinisch behandelt zu werden“,

denn der Bonner Mediziner Martin Kocurek lässt sich – so sieht man im GA – gerne mit dem AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah ablichten, dem AfD-Spitzenkandidaten bei der Europawahl 2024. „Der Kanzler, so Kocurek, werde dann Maximilian Krah heißen.“ lese ich in dem GA-Artikel von Andreas Baumann, dessen Quelle Kocureks Video auf der Plattform X ist.

Das Bonner AfD-Neumitglied Martin Kocurek ist also Anhänger des umstrittenen Europa-Abgeordneten Krah, der in der Vergangenheit unter anderem mit völkischen Äußerungen z.B. auf X aufgefallen ist, wo er am 3. März die tödliche Amokfahrt eines Deutschen in Mannheim mit dem Satz kommentiert: „Masseneinwanderung ist tödlich.“ Kocurek verbreitete diesen Tweet mit der Anmerkung weiter: „Das ist erst der Anfang…“

Dank der AfD-Aufklärungsarbeit vom Bonner Bündnis gegen rechts wissen wir folgendes über Maximilian Krah: „Krah sitzt seit 2019 im Europäischen Parlament und fiel bereits kurz nach seiner Wahl negativ auf. Er beschäftigte einen Mitarbeiter, der gute Kontakte zur extremen Rechten in Frankreich, unter anderem zur Identitären Bewegung, pflegte. Krah ist parteiintern dem Flügel der radikalsten Mitglieder um Björn Höcke zuzurechnen und wurde von diesem auch in seiner Kandidatur für Platz 1 der Europawahlliste unterstützt. Er unterhält gute Kontakte zur neuen Rechten und war zum Beispiel schon mehrfach Gast beim „Institut für Staatspolitik“, einer rechtsextremen Denkfabrik von Götz Kubitschek. International unterhält Krah gute Kontakte zu russischen Oligarchen und negiert die Schuld Russlands am aktuellen Angriffskrieg in der Ukraine. Darüber hinaus fällt Krah immer wieder mit rechter Rhetorik und teilweise klar mit dem NS verbundenen Formulierungen, wie zum Beispiel „Umvolkung“ auf. Trotz all dessen genießt er große Unterstützung in der AfD und ist auch bei TikTok erfolgreich, wobei er hier vor allem junge, männliche Wähler mit Aussagen wie „Echte Männer sind rechts“ adressiert.“

Ich ziehe spontan meinen sehr alten FIGHT AFD! Sticker aus der Schublade und weiß intuitiv, diese Zeiten sind vorbei, die Masken fallen, und das schon lange. Am 28.01.2024 konnten alle Bonner*innen, wieder dank des GA-Redakteurs Andreas Baumann, im GA lesen, dass die Bonner AfD mutmaßlichen Rechtsextremisten sehr nahe steht und der Bonner Europa-Kandidat Hans Neuhoff eng mit dem Nazi Björn Höcke zusammenarbeitet: https://ga.de/bonn/stadt-bonn/afd-bonn-steht-mutmasslichen-rechtsextremisten-nah_aid-105807329.
Ja, ich darf Björn Höcke hier und #jetztinbonn einen Nazi nennen! Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat ein Verfahren gegen einen Demonstranten eingestellt, der bei Anti-AfD-Protesten Björn Höcke als „Nazi“ bezeichnete. Es handle sich hier nicht um eine strafbare Beleidigung, sondern um ein „an Tatsachen anknüpfendes Werturteil“, so die Ermittler. Meine Quelle: https://www.hessenschau.de/politik/demonstranten-duerfen-afd-politiker-bjoern-hoecke-als-nazi-bezeichnen-v1,ermittlungen-hoecke-ist-ein-nazi-eingesellt-100.html

„Es ist geschehen – folglich kann es wieder geschehen.“ las ich auf einer Demonstration in Bonn auf einem Schild. Eindrücklich und nachhaltig macht uns das Michael Kreils Projekt „Schon wieder – der Aufstieg der NSAP/AfD“ klar:

Ich beende diesen Beitrag mit einem Zitat von Luisa Neubauer:

„Rechtsruck in der Praxis. Sie meinen es ernst. Also halten wir dagegen.“

Demokratieretten.com trifft #jetztinbonn

Heute haben wir uns in einem Zoom-Meeting mit Dr. Thomas Weinrich von „DemokratieRetten“ ausgetauscht, um uns kennenzulernen und uns über unsere Bürgerinitiativen auszutauschen und haben eine Herzverbindung mehr gewonnen.

Wie alles begann

Am 09. Februar 2025 hat mich – Martina Meister – in der Print-Ausgabe der Süddeutschen Zeitung eine halbseitige prominente Anzeige beeindruckt und ermutigt – ein offener Brief an „unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger“ mit dem Zitat von Albert Einstein:

Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen.

Hier könnt Ihr die ganze Anzeige lesen: Demokratieretten.com. Ich habe damals spontan Kontakt mit Dr. Thomas Weinreich aufgenommen:

Sehr geehrtes Team von www.demokratieretten.com,

mit Interesse und Dankbarkeit habe ich (Dr.phil. Martina Meister von #jetztinbonn – Gemeinsam für Demokratie und Menschlichkeit‘) heute in der Süddeutschen Zeitung (Printausgabe dieses Wochenende) Ihre Anzeige gelesen.

Ihr offener Brief und Ihre Bitten finden bei uns großen Anklang und werden seit über einem Jahr von unserer Bürgerinitiative

‚#jetztinbonn – Gemeinsam für Demokratie und Menschlichkeit‘

gelebt.
Über eine gegenseitige Verlinkung unserer Inhalte würden wir uns freuen.

Mit herzlichen Grüßen — #jetztinbonn

Frontalangriff auf die Demokratie durch die CDU

Die Union verschärft ihre Drohungen gegen Initiativen gegen rechts, wie z.B. „Omas gegen rechts“. Diese wehren sich nun öffentlich gegen „Propaganda“-Vorwürfe. Quelle: https://www.fr.de/politik/union-empoert-mit-frontalangriff-auf-omas-gegen-rechts-und-co-einschuechterungsversuch-a-la-viktor-orba-zr-93594634.html

Hier der Link zum Anfragedokument der Kleinen Anfrage der CDU

Bei weact findet Ihr dazu eine Petition an Friedrich Merz, Alexander Dobrindt und die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Campact und der Verein Omas Gegen Rechts haben ebenfalls Petitionen gestartet – hier geht es zu allen „Petitionen für den Erhalt zivilgesellschaftlichen Engagements“. Ihr könnt diese Petitionen prüfen, wenn sie Euch zusagen, unterschreiben, und – ganz wichtig! – teilen führt zu mehr Unterschriften.

Hier ein interessanter Beitrag auf Verfassungsblog – viele Fragen der CDU im Anfragedokument waren gar nicht zulässig: https://verfassungsblog.de/anfrage-bundestag-informationhandeln/. Relevanter Auszug aus dem Beitrag:

„Nach harscher öffentlicher Kritik erklärte die Fraktion ihr Vorgehen damit, dass die Prüfung der rechtmäßigen Verwendung von Steuermitteln der Allgemeinheit eine Kernaufgabe des Parlaments sei. „Mit unserer Kleinen Anfrage wollen wir prüfen, ob einzelne NGOs sich in dieser Hinsicht steuerlich rechtmäßig verhalten.“ Genau in dieser Aussage offenbart sich das zentrale Problem dieser Anfrage und das sehr grundlegende Missverständnis der Fraktion von ihrem Fragerecht. Denn das Fragerecht der Fraktionen, das aus Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG folgt, ist ein parlamentarisches Recht zur Kontrolle der Regierung. Einige Fragen in der kleinen Anfrage beziehen sich auf die Arbeit der Regierung und sind daher auch vom Fragerecht umfasst. Ein Großteil der Punkte weist diesen Bezug zur Regierungsarbeit aber gerade nicht auf, sondern richtet sich der Sache nach ausschließlich gegen bestimmte NGOs. Manchmal wird dies mit einem mehr als oberflächlichen Regierungsbezug zu bemänteln versucht, oft auch nicht. Die Prüfung, ob einzelne Bürgerinnen und Bürger sich steuerlich rechtmäßig verhalten, ist hingegen gerade keine Aufgabe des Parlaments, sondern der Finanzbehörden, die dann in gewissem Maße ihrerseits von der Regierung kontrolliert werden, und ggf. der Gerichte. Diese Kontrolle erfolgt dann in entsprechenden Verwaltungsverfahren, die nicht öffentlich sind. Das dient nicht zuletzt auch der Wahrung der Grundrechte der Betroffenen, die auf diese Weise davor geschützt werden, an den Pranger gestellt zu werden. Das Parlament darf also die Regierung bei der Kontrolle der Kontrolleure kontrollieren. Aber es darf nicht selbst diese Kontrolle vornehmen

Zum Schutz der Grundrechte der betroffenen Vereinigungen hätte die Bundestagspräsidentin die Anfrage daher in dieser Form zurückweisen müssen und nicht veröffentlichen dürfen. Bei allem Gewicht, das der verfassungsrechtlich garantierten Freiheit der Abgeordneten zukommt: Das Verfassungsorgan Bundestag steht nicht über den Grundrechten – auch nicht im Rahmen seines Informationshandelns.“

Relevante Arbeit leistet diesbezüglich auch die Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung

„Die umstrittene Anfrage der Unions-Bundestagsfraktion zur politischen Neutralität von Nichtregierungsorganisationen findet Nachahmer im Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Die AfD-Fraktion hat den Vorstoß aufgegriffen und fragt jetzt die Landesregierung nach staatlicher Förderung von Vereinen und Verbänden der Zivilgesellschaft.“ Unsere Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/AfD-im-Landtag-kopiert-Unionsanfrage-zu-Demokratiefoerderung,afdmv138.html

Nach der Wahl ist #jetztinbonn-Lichterkette

Impressionen von „MIR STONN ZESAMME –Eine Lichterkette für Demokratie und Menschlichkeit

Wo wir stolz drauf sind – „mir stonn zesamme“

„Imagine all the people
Living life in peace
You
You may say I’m a dreamer
But I′m not the only one
I hope someday you′ll join us
And the world will be as one“

Imagine von John Lennon

Der GA und Radio Bonn Rhein-Sieg haben die #jetztinbonn-Lichterkette angekündigt, Radion Bonn Rhein-Sieg hat ein Ankündigungs-Interview mit unserer Isa gemacht 🙂

Unsere Anna (Die Initiatorin der #jetztinbonn-Lichterkette) wurde von „Laut werden®“ interviewt: Mahnwache für eine demokratische Gesellschaft

Das schreibt der GA im Nachgang: Lichterkette für Demokratie und Zusammenhalt

„Die Polizei hat ca. 300 leuchtende Menschen in der Lichterkette gezählt, die sich fast über die gesamte Brücke erstreckt haben,
und viele Menschen haben sich darüberhinaus über #jetztinbonn informiert und uns gedankt, dass wir da sind“

Zitat Martina Meister von #jetztinbonn - Gemeinsam für Demokratie und Menschlichkeit; Videos und Fotos bis auf das GA-Bild sind private Aufnahmen von #jetztinbonn

Mi. 19. Feb. um 17:00 #wirinbonn vor der Wahl

Welche Werte sind dir wichtig? Und was bedeutet das für unsere Wahlentscheidung?

Datum & Uhrzeit

Mittwoch, 19. Februar 2025 17:00 Uhr–19:30 Uhr

Informationen zur Veranstaltung und Veranstalterin „Freie Bande e.V. in Kooperation mit Leerstand als Begegnungsraum“ findest Du im angehängten Flyer oder unter diesem Link: #wirinbonn vor der Wahl.

Leerstand als Begegnungsraum wird gefördert von Ministerien der Stadt Bonn, NRW, Bundesministerium für Wohnen und Stadtentwicklung.